Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Eintrag im EMR-Guide


1. Gegenstand und Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des EMR-Guide (Guide-AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Therapeuten oder der Therapeutin (Therapeutin) und der Eskamed AG, Basel (Basel), in Bezug auf die Veröffentlichung eines Profils der Therapeutin (EMR-Guide-Profil) im Online-Verzeichnis EMR-Guide auf der Website www.emr.ch («EMR-Guide») und die damit zusammenhängenden Dienstleistungen. Die Eskamed ist berechtigt, die Internet-Adresse des EMR-Guides zu ändern.

Es gelten die Guide-AGB in ihrer jeweils aktuellen Form.

Bei Unklarheiten in den übersetzten Versionen dieser Guide-AGB und für rechtliche Fragen ist die deutsche Version massgebend.

2. Inhalt und Umfang des EMR-Guide

2.1. EMR-Registrierung als Voraussetzung

Jede Therapeutin mit gültiger EMR-Registrierung erhält automatisch ein Basic-Profil im EMR-Guide. Mit dem Basic-Profil ist die Therapeutin im EMR-Guide online sichtbar und kann über die Suchfunktionen dort gefunden werden. Die Therapeutin kann jederzeit selbst entscheiden, ob sie mit ihrem Basic-Profil im EMR-Guide präsent sein möchte oder nicht. Um sich abzumelden, steht ihr in ihrem persönlichen Administrationsbereich, der via dem myEMR-Nutzerkonto zugänglich ist, eine Opt-out-Funktion zur Verfügung.

Jede Therapeutin mit gültiger EMR-Registrierung kann sich im EMR-Guide freiwillig für ein kostenpflichtiges Business-Profil eintragen. In diesem Fall ersetzt das Business-Profil das Basic-Profil der Therapeutin.

Der Eintrag im EMR-Guide (Basic- und Business-Profil) setzt immer eine gültige EMR-Registrierung voraus. Der Eintrag im EMR-Guide wird automatisch gelöscht, sobald die EMR-Registrierung der Therapeutin aus irgendwelchen Gründen nicht mehr besteht. Die Löschung im EMR-Guide erfolgt zum Zeitpunkt des Endes der EMR-Registrierung und bedarf keiner Kündigung.

2.2. EMR-Guide-Profil

Wenn eine Therapeutin die EMR-Registrierung erhält, importiert die Eskamed gewisse Informationen aus der EMR-Registrierungs-Datenbank in das Basic-Profil der Therapeutin im EMR-Guide. Dies sind Name, Praxisadresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und die beim EMR aktuell registrierte(n) Methode(n). Die Therapeutin kann im EMR-Guide jederzeit einsehen, welche Informationen importiert werden. Bis auf den Namen und die beim EMR registrierten Methoden können alle im Basic-Profil enthaltenen Angaben wie Praxisname, Adresse oder Telefonnummer von der Therapeutin in ihrem myEMR-Nutzerkonto selbstständig geändert werden.

Therapeutinnen, die sich für ein kostenpflichtiges Business-Profil entschieden haben, können in ihrem EMR-Guide-Profil in bestimmten Feldern weitere Informationen (Texte, Bilder, Links etc.) über sich und ihre Tätigkeit veröffentlichen. Die Informationen in diesen Feldern, die im Administrationsbereich des EMR-Guide-Profils bearbeitet werden, muss die Therapeutin im vorgesehenen Format respektive Layout und im vorgesehenen Umfang selbst erfassen, verwalten und aktualisieren.

Die Eskamed ist nicht verantwortlich für die von Therapeutinnen eingegebenen Inhalte der EMR-Guide-Profile und deren Richtigkeit. Die Eskamed ist aber berechtigt, die Inhalte der EMR-Guide-Profile zu überprüfen und diese bei unwahren oder ungesetzlichen Angaben zu ändern oder zu entfernen. Die Eskamed zeigt der Therapeutin per E-Mail an, wenn sie solche Änderungen an deren EMR-Guide-Profil vorgenommen hat.

Die Eskamed ist jederzeit berechtigt, die Darstellung des EMR-Guides, die einzelnen Felder, deren Format sowie deren Umfang anzupassen und Felder wegzulassen sowie den Administrationsbereich zu ändern. Über wesentliche Anpassungen des EMR-Guides informiert die Eskamed die Therapeutin 30 Tage im Voraus per E-Mail.

2.3. EMR-Guide-Dienstleistungen

Im EMR-Guide können Therapeutinnen online ihre Methoden sowie Informationen über sich und ihr Angebot mithilfe des EMR-Guide-Profils gegenüber der Öffentlichkeit (Besucher) präsentieren. Die Besucher können über das EMR-Guide-Profil mit Therapeutinnen Kontakt aufnehmen. Eine allfällige Vertragsbeziehung zwischen einer Therapeutin und dem Besucher kommt direkt zwischen der Therapeutin und dem Besucher zustande. Ansprüche, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen der Therapeutin und dem Besucher ergeben, sind zwischen diesen zu klären. Die Eskamed ist nicht Partei dieses Vertragsverhältnisses und übernimmt keinerlei Verantwortung für die Leistungen der im EMR-Guide angezeigten Therapeutinnen und/oder die Bezahlung der Therapeutinnen durch die Besucher.

Therapeutinnen mit Business-Profil können verschiedene Dienstleistungen bei verschiedenen Drittanbietern (z.B. Netzwerkpartner) nutzen. Die Therapeutin hat keinen Anspruch darauf, dass die im EMR-Guide aufgeführten Drittanbieter und deren Angebote bestehen bleiben. Die Eskamed ist berechtigt, die Drittanbieter und deren Angebote jederzeit zu ändern. Die Eskamed gewährleistet nicht, dass der Drittanbieter mit der Therapeutin einen Vertrag schliesst. Die Vertragsbeziehung kommt direkt zwischen dem Drittanbieter und der Therapeutin zustande. Es gelten die AGB des jeweiligen Drittanbieters. Die Eskamed ist nicht Partei dieses Vertragsverhältnisses und übernimmt keinerlei Verantwortung für die Leistungen des Drittanbieters und/oder die Bezahlung des Drittanbieters durch die Therapeutin.

3. Pflichten der Therapeutin

Alle Informationen, welche die Therapeutin in ihrem EMR-Guide-Profil veröffentlicht (Basic- oder Business-Profil), müssen richtig, auf dem aktuellen Stand und wahr sein, sie dürfen keine Rechte Dritter verletzen (insbesondere Urheber-, Marken-, Datenschutz- und andere Persönlichkeitsrechte etc.), sie dürfen nicht gegen die guten Sitten oder die allgemeine Ethik sowie gegen den EMR-Berufskodex verstossen. Dies schliesst insbesondere auch die Verantwortung der Therapeutin mit ein, in ihrem EMR-Guide-Profil nur Fotos und Bilder zu veröffentlichen, zu deren Nutzung und Veröffentlichung sie berechtigt ist.

Die Therapeutin hält sich in Bezug auf ihren Auftritt, ihre Werbung bzw. ihr Marketing im EMR-Guide an das EMR-Reglement und an die anwendbaren Gesetze.

Verletzt die Therapeutin eine oder mehrere Pflichten gemäss dieser Guide-AGB, darf die Eskamed das gesamte EMR-Guide-Profil jederzeit und ohne Vorankündigung aus dem EMR-Guide entfernen oder bis zum Zeitpunkt, an dem die Therapeutin sämtliche ihrer Pflichten ordentlich erfüllt hat, deaktivieren.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Das Basic-Profil ist kostenlos.

Der Preis für das Business-Profil (Veröffentlichungsgebühr) beträgt CHF 59.85 (inkl. MwSt.) für eine Veröffentlichungsperiode von zwölf Monaten. Die Eskamed ist berechtigt, die Veröffentlichungsgebühr jederzeit anzupassen. Die Eskamed wird der Therapeutin Änderungen der Veröffentlichungsgebühr 30 Tage im Voraus per E-Mail anzeigen. Die Veröffentlichungsgebühr der laufenden Periode wird hiervon nicht berührt.

Die Eskamed stellt der Therapeutin für das Business-Profil eine Rechnung. Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage. Zahlt die Therapeutin den in Rechnung gestellten Betrag innerhalb der Zahlungsfrist nicht oder unvollständig, so befindet sie sich in Verzug. In diesem Fall ist die Eskamed nach einmaliger Mahnung per E-Mail berechtigt, das Business-Profil der Therapeutin im EMR-Guide zu entfernen bzw. bis zur vollständigen Erfüllung der Zahlungspflicht zu deaktivieren und sämtliche Leistungen gegenüber der Therapeutin einzustellen. Wird das Business-Profil deaktiviert, ist die Therapeutin weiterhin mit einem Basic-Profil im EMR-Guide online präsent, solange sie über eine gültige EMR-Registrierung verfügt.

5. Immaterialgüterrechte

Immaterialgüterrechte der Eskamed, ihren Gruppengesellschaften und anderer Rechteinhaber aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des EMR-Guides und an dessen Inhalten gehören und verbleiben ausschliesslich bei der Eskamed und ihren Gruppengesellschaften oder jeweiligen dritten Rechteinhabern. Dies gilt insbesondere für Eigentums-, Verwendungs- und Urheberrechte an Konzepten, Programmen, Kodierungen, Unterlagen, Dokumenten und Formaten. Die vollständige oder teilweise Vervielfältigung, die elektronische oder mit anderen Mitteln erfolgte Verbreitung, insbesondere die Wiederveröffentlichung auf einer anderen Domain als www.emr.ch, die Modifikation, die Verknüpfung oder die Benutzung für kommerzielle oder öffentliche Zwecke bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Rechteinhabers.

6. Datenschutz

Wie die Eskamed Personendaten erhebt und bearbeitet, beschreiben die Datenschutzerklärung für Besucher der Eskamed-Websites sowie die Datenschutzerklärung für Therapeutinnen. Die Datenschutzerklärungen sind jederzeit auf den Websites www.emr.ch bzw. www.myemr.ch abrufbar.

Die Therapeutin ist verpflichtet, den EMR-Guide stets in Übereinstimmung mit den anwendbaren Datenschutzgesetzen zu nutzen. Sie ist insbesondere dafür verantwortlich, nur Personendaten Dritter zu veröffentlichen, an die Eskamed bekannt zu geben oder im Rahmen der EMR-Guide-Nutzung zu bearbeiten, nachdem alle notwendigen Informationen vorgenommen wurden und Einwilligungen vorliegen.

Die Therapeutin wird die Eskamed unverzüglich informieren, wenn eine betroffene Person ein datenschutzrechtliches Begehren (z.B. Auskunfts- oder Löschungsbegehren) an die Therapeutin richtet, welches sich auf Personendaten, die in der Verantwortung der Eskamed bearbeitet werden, bezieht. Die Therapeutin wird die Eskamed bei der Bearbeitung des Begehrens vollumfänglich unterstützen.

7. Haftung und Gewährleistung

Im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ist jegliche vertragliche und ausservertragliche Haftung der Eskamed wegbedungen. Die Eskamed haftet insbesondere nicht für allfällige direkte oder indirekte Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung des EMR-Guides.

Die Therapeutin nimmt zur Kenntnis, dass beim Import ihrer Daten in ihr EMR-Guide-Profil und beim Aufschalten der von der Therapeutin erfassten Daten aus technischen Gründen Verzögerungen und Fehler auftreten können. Zudem anerkennt die Therapeutin, dass die Verfügbarkeit des EMR-Guide aus technischen Gründen (z.B. Wartungsarbeiten, technische Störungen etc.) eingeschränkt sein kann.

Die Eskamed übernimmt keine Haftung und erteilt keinerlei Zusicherungen, Garantien oder Gewähr-leistungen im Zusammenhang mit dem EMR-Guide und dessen Nutzung, insbesondere nicht für die Funktionstüchtigkeit, Betriebsfähigkeit, Verfügbarkeit, Servicequalität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Nutzhaftigkeit und Aktualität des EMR-Guides oder der darin enthaltenen oder verfügbaren Informati-onen, namentlich auch hinsichtlich der im EMR-Guide veröffentlichten Inserate und Profile sowie für jede Form höherer Gewalt. Die Eskamed haftet nicht für den Verlust, die Zerstörung oder die Manipu-lation von Daten der Therapeutin im EMR-Guide oder für Schäden an Geräten, die durch den Zugriff auf den EMR-Guide entstehen. Die Nutzung des EMR-Guides erfolgt auf alleiniges Risiko und in alleini-ger Verantwortung der Therapeutin.

Die Therapeutin haftet und übernimmt Gewähr gegenüber der Eskamed dafür, dass die in ihrem EMR-Guide-Profil publizierten Informationen richtig, auf dem aktuellen Stand und wahr sind sowie keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken-, Datenschutz- und andere Persönlichkeitsrechte etc.) verletzen. Die Therapeutin verpflichtet sich, alle anwendbaren Gesetze einzuhalten, alle erforderlichen Informationen und Meldungen vorzunehmen sowie alle notwendigen Einwilligungen einzuholen. Die Therapeutin übernimmt alle Ansprüche, die aus der Verletzung von Rechten Dritter und aus einem von Dritten gegenüber der Eskamed geltend gemachten Schaden entstehen könnten, vollständig und hält die Eskamed schadlos, wenn Dritte insbesondere wegen der veröffentlichten Informationen (Zeichen, Bilder, Links etc.) und deren Nutzung oder wegen Informationen, die die Therapeutin der Eskamed übermittelt hat, gegen die Eskamed Ansprüche irgendwelcher Art geltend machen.

8. Dauer

Die Guide-AGB treten in Kraft, sobald die Therapeutin mit dem EMR-Qualitätslabel zertifiziert wurde und ihr Basic-Profil im EMR-Guide online ist. Mit der jährlichen Erneuerung des EMR-Qualitätslabels akzeptiert die Therapeutin auch die jeweils aktuellen Guide-AGB. Das Vertragsverhältnis gemäss diesen Guide-AGB endet automatisch, ohne dass dafür eine Kündigung notwendig wäre, per dem Datum, an dem die EMR-Registrierung der Therapeutin endet.

Wird der Eintrag für das Business-Profil nicht mindestens 30 Tage vor Ablauf der Veröffentlichungsperiode gekündigt, verlängert er sich jeweils automatisch um eine weitere Veröffentlichungsperiode von einem Jahr.

Die Eskamed und die Therapeutin können dieses Vertragsverhältnis betreffend Eintrag im EMR-Guide (Basic- und Business-Profil) auch während einer Veröffentlichungsperiode jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten per Ende eines jeden Monats kündigen. Auch im Fall der Kündigung werden bereits bezahlte Veröffentlichungsgebühren nicht zurückbezahlt.

Zudem kann die Therapeutin jederzeit ihr Business-Profil deaktivieren, indem sie dies der Eskamed per E-Mail oder telefonisch mitteilt. Eine solche Mitteilung gilt als Kündigung des Business-Profils. In diesem Fall bleibt die Therapeutin mit ihrem Basic-Profil im EMR-Guide aufgeführt, es sei denn, die Therapeutin wählt auch für das Basic-Profil ein Opt-out. Auch im Fall der Deaktivierung aus irgendwelchen Gründen hat die Therapeutin keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits bezahlter Veröffentlichungsgebühren.

9. Änderungen

Die Eskamed ist berechtigt, diese Guide-AGB zu ändern. Die jeweils aktuellen Guide-AGB finden sich auf der Website des EMR-Guides im Bereich Content Management. Es ist Sache der Therapeutin, sich über die jeweils aktuellen Guide-AGB zu informieren. Änderungen der Guide-AGB gelten ab Inkrafttreten für alle Nutzungen des EMR-Guide.

10. Schlussbestimmungen

Die Eskamed ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen.

Diese Guide-AGB unterstehen schweizerischem Recht.

Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen der Therapeutin und der Eskamed ist Basel-Stadt.

Diese Guide-AGB treten am 26. Oktober 2020 in Kraft.


Allgemeine Geschäftsbedingungen für Eskamed-Websites


1. Allgemeines

Die Webseite www.emr.ch wird betrieben vom ErfahrungsMedizinischen Register (EMR), einem Geschäftsbereich der Eskamed AG, Basel.

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Websites-AGB) gelten für die Nutzung sämtlicher von der Eskamed AG (Eskamed) betriebenen Webseiten (Websites) durch ihre Nutzer und Nutzerinnen (Besucher) unabhängig davon, ob sie die Websites als Therapeut oder Therapeutin (Therapeutin) besuchen.

Auf ihren Websites bietet die Eskamed Informationen für Therapeutinnen rund um das EMR und die Vergabe der EMR-Registrierung an. Über die Websites können Therapeutinnen gemäss deren jeweiligen aktuellen Fassung auf verschiedene Dienstleistungen der Eskamed oder von Drittanbietern zugreifen. Die Websites bieten auch Informationen und Zugang zu Angeboten für die Öffentlichkeit wie zum Beispiel das Online-Verzeichnis EMR-Guide.

Indem Sie unsere Websites nutzen, bestätigen Sie, die vorliegenden Websites-AGB gelesen und verstanden zu haben und Sie stimmen ihrer uneingeschränkten Geltung zu. Nutzen Sie unsere Websites nicht (oder nicht mehr), wenn Sie diesen Websites-AGB nicht zustimmen. Für die Nutzung von Online-Diensten des EMR durch Therapeutinnen gelten zusätzlich die jeweils anwendbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen der entsprechenden Online-Dienste.

2. Kein Angebot und keine Empfehlung

Die auf unseren Websites veröffentlichten Informationen stellen weder ein Angebot im Rechtssinn noch eine Aufforderung zur Offertstellung dar.

Ferner stellen auf unseren Websites veröffentlichte Informationen (einschliesslich der Veröffentlichungen von Therapeutinnen) keine Empfehlung der Eskamed dar für gewisse Methoden, Therapien, Therapeutinnen oder zur Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen. Die veröffentlichten Informationen (einschliesslich der Veröffentlichungen von Therapeutinnen) können in keinem Fall eine professionelle Beratung oder eine ärztliche Behandlung ersetzen.

Besucher können über den EMR-Guide Kontakt mit Therapeutinnen aufnehmen. Eine allfällige Vertragsbeziehung zwischen einer Therapeutin und dem Besucher kommt direkt zwischen der Therapeutin und dem Besucher zustande. Ansprüche, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen der Therapeutin und dem Besucher ergeben, sind zwischen diesen zu klären. Die Eskamed übernimmt keine Verantwortung für die Leistungen der im EMR-Guide angezeigten Therapeutinnen oder für die Wirksamkeit und/oder den Erfolg ihrer Behandlungen.

3. Nutzung der Websites

Die Websites dürfen nur für rechtmässige Zwecke genutzt werden. Die Websites dürfen insbesondere nicht genutzt werden, wenn die Nutzung

  • gegen geltendes Recht verstösst;
  • Rechte Dritter verletzt;
  • betrügerisch ist;
  • zur Übermittlung von unerwünschtem oder unbefugtem werbendem oder verkaufsförderndem Material oder sonstiger ähnlicher Werbung (Spam) dient;
  • zur Übermittlung von Viren, Trojanern oder sonstigen schädlichen Programmen dient.

4. Immaterialgüterrechte

Der Name der Eskamed, das Logo und die Marke «EMR» stehen alleine der Eskamed und deren Gruppengesellschaften zu. Es wird keine Genehmigung zu deren Verwendung gegeben, es sei denn, die Eskamed erteilt hierfür in abweichenden Vereinbarungen explizit die Bewilligung.

Alle Immaterialgüterrechte aus oder im Zusammenhang mit unseren Websites und an deren Inhalten gehören und verbleiben ausschliesslich bei der Eskamed und ihren Gruppengesellschaften oder jeweiligen dritten Rechteinhabern. Dies gilt insbesondere für Eigentums-, Verwendungs- und Urheberrechte an Konzepten, Programmen, Kodierungen, Unterlagen, Dokumenten und Formaten. Die vollständige oder teilweise Vervielfältigung, die elektronische oder mit anderen Mitteln erfolgte Verbreitung, insbesondere die Wiederveröffentlichung auf einer anderen Domain, die Modifikation, die Verknüpfung oder die Benutzung für kommerzielle oder öffentliche Zwecke bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Rechteinhabers.

5. Datenschutz

Wie die Eskamed Personendaten erhebt und bearbeitet, beschreiben die Datenschutzerklärungen der Eskamed. Die Datenschutzerklärung für Besucher der Eskamed-Websites ist jederzeit auf der Website www.emr.ch abrufbar.

Beim Besuch anderer Webseiten über eine Verlinkung auf unseren Websites sind die jeweiligen Datenschutzerklärungen dieser anderen Webseite zu beachten.

6. Haftung

Im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ist jegliche vertragliche und ausservertragliche Haftung der Eskamed wegbedungen. Die Eskamed haftet insbesondere nicht für allfällige direkte oder indirekte Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung der Websites.

Wir bieten unsere Websites im Zustand wie verfügbar zur Nutzung an. Die Eskamed ist bestrebt, eine möglichst hohe Verfügbarkeit ihrer Websites sicherzustellen, kann aber die jederzeitige Verfügbarkeit nicht gewährleisten. Die Eskamed übernimmt keine Haftung und erteilt keinerlei Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen im Zusammenhang mit den Websites und deren Nutzung, insbesondere nicht für die Funktionstüchtigkeit, Betriebsfähigkeit, Verfügbarkeit, Servicequalität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Nutzhaftigkeit und Aktualität der Websites oder der darin enthaltenen oder verfügbaren Informationen, namentlich auch hinsichtlich der auf den Websites veröffentlichten Inserate und Profile sowie für jede Form höherer Gewalt. Die Eskamed haftet ferner nicht für Verlust beziehungsweise Zerstörung von Daten oder Schäden an Geräten, die durch den Zugriff auf unsere Websites entstehen. Die Nutzung unserer Websites erfolgt auf Ihr alleiniges Risiko und Ihre alleinige Verantwortung.

Die Eskamed ist nicht verantwortlich für Inhalte, Links und Angebote Dritter auf von Dritten (inklusive von Therapeutinnen, Versicherern oder Schulen) betriebenen Webseiten, die über unsere Websites erreicht werden können oder die auf unsere Websites verlinken. Die Eskamed übernimmt keine Verpflichtungen, gibt keine Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen und übernimmt keine Haftung oder Verantwortung bezüglich sämtlicher Inhalte anderer Webseiten.

7. Änderungen

Die Eskamed ist berechtigt, diese Websites-AGB zu ändern. Die jeweils aktuellen Websites-AGB finden sich auf den Websites der Eskamed. Es ist Sache des Besuchers, sich über die jeweils aktuellen Websites-AGB zu informieren.

8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Websites-AGB unterstehen schweizerischem Recht.

Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen dem Besucher und der Eskamed ist Basel-Stadt.

Diese Websites-AGB treten am 26. Oktober 2020 in Kraft.


Auftragsdatenbearbeitungsvereinbarung zum Kontaktformular


Als Therapeutin bzw. Therapeut (nachstehend Verantwortlicher) haben Sie die Möglichkeit, in Ihrem Administrationsbereich für Ihr Profil im EMR-Guide das Kontaktformular zu aktivieren, damit Sie darüber kontaktiert werden können – Anmeldung für den EMR-Guide-Administrationsbereich über Ihr Nutzerkonto in myEMR: > www.myemr.ch > Menu > EMR-Guide
Für die Personendaten, die über das Kontaktformular an Sie übermittelt werden, sind Sie datenschutzrechtlich verantwortlich. Eskamed AG ist in Bezug auf diese Daten die Auftragsbearbeiterin. Diese Auftragsdatenbearbeitungsvereinbarung (Vereinbarung) regelt den Umgang mit den über das Kontaktformular an Sie übermittelten Personendaten. Diese Vereinbarung ergänzt das EMR-Reglement (Leistungsvertrag).

1. Regelung der Auftragsbearbeitung

1.1. Gegenstand und Verhältnis zum Leistungsvertrag

(a) Diese Vereinbarung regelt die Rechte und Pflichten der Parteien im Zusammenhang mit den Personendaten, die der Auftragsbearbeiter im Auftrag des Verantwortlichen (oder eines mit ihm verbundenen Unternehmens) im Zusammenhang mit dem Leistungsvertrag bearbeitet oder bearbeiten lässt (Auftragsdaten).

(b) Gegenstand, Zweck und Art der Auftragsvertragsbearbeitung und die Art der betroffenen Auftragsdaten und die Kategorien der Betroffenen ergeben sich aus dem Leistungsvertrag. Die Dauer der Bearbeitung entspricht der Dauer dieser Vereinbarung (unter Vorbehalt abweichender Weisungen).

(c) Diese Vereinbarung geht dem EMR-Reglement bei Widersprüchen vor. Das anwendbare Recht und der Gerichtsstand richten sich nach dem EMR-Reglement. Dasselbe gilt für Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung und für die Haftung der Parteien aus einer Verletzung dieser Vereinbarung.

1.2. Rechte und Pflichten des Verantwortlichen

(a) Der Verantwortliche hat das Recht, dem Auftragsbearbeiter schriftlich oder in einem dokumentierten elektronischen Format Weisungen für die Bearbeitung der Auftragsdaten zu erteilen. Weisungen, die im Leistungsvertrag nicht vorgesehen sind bzw. sich nicht daraus ergeben, werden als Antrag auf eine Leistungsänderung behandelt und sind entsprechend vom Verantwortlichen zu vergüten.

(b) Der Verantwortliche informiert den Auftragsbearbeiter unverzüglich, wenn ihm Verletzungen des Schutzes der Auftragsdaten oder Fehler oder Unregelmässigkeiten bei der Prüfung der Auftragsergebnisse bekannt werden.

(c) Der Verantwortliche ist alleiniger Verantwortlicher für die Auftragsdaten. Der Verantwortliche gewährleistet, dass diese Daten rechtmässig bearbeitet wurden und durch den Verantwortlichen weiterhin bearbeitet werden dürfen. Für die Beurteilung der Zulässigkeit der Bearbeitung sowie die Wahrung der Rechte der betroffenen Personen ist der Auftragsbearbeiter nicht verantwortlich.

1.3. Rechte und Pflichten des Auftragsbearbeiters

(a) Der Auftragsbearbeiter bearbeitet Auftragsdaten nur im Rahmen des Leistungsvertrags und dieser Vereinbarung und nach den dokumentierten Weisungen des Verantwortlichen, soweit das auf ihn anwendbare Recht nicht eine andere Bearbeitung verlangt; in einem solchen Fall teilt der Auftragsbearbeiter dem Verantwortlichen diese Anforderungen vor der Bearbeitung mit, wenn das anwendbare Recht eine solche Mitteilung nicht untersagt.

(b) Die Auftragsdaten sind nach den Weisungen des Verantwortlichen unter Vorbehalt entgegenstehender Rechtspflichten endgültig zu löschen. Sämtliche Kopien der Auftragsdaten sind unverzüglich zu löschen und die Löschung durch Unterauftragsbearbeiter zu veranlassen, sobald der Leistungsvertrag beendet wird. Vorbehalten sind jeweils Kopien in Backup- und Archivsystemen, die nach angemessenen, üblichen Abläufen zu löschen sind.

(c) Der Auftragsbearbeiter macht den Verantwortlichen darauf aufmerksam, wenn er der Ansicht ist, eine Weisung verstosse offensichtlich gegen anwendbares Recht; er hat aber keine entsprechende Prüfpflicht. Er kann die Durchführung einer solchen Weisung aussetzen, bis sie durch den Verantwortlichen bestätigt oder geändert wird. Kann der Auftragsbearbeiter darlegen, dass eine weisungsgemässe Bearbeitung zu einer Haftung des Auftragsbearbeiters führen kann, kann dieser die weitere Bearbeitung bis zu einer Klärung der Haftung aussetzen.

(d) Der Auftragsbearbeiter behandelt alle Auftragsdaten vertraulich, macht sie nur Personen zugänglich, deren Zuverlässigkeit geprüft wurde und die für die Erfüllung ihrer Pflichten auf Zugang zu den Auftragsdaten angewiesen sind, und stellt sicher, dass alle Personen mit Zugang zu Auftragsdaten einer angemessenen gesetzlichen oder vertraglichen Vertraulichkeitspflicht unterstehen.

(e) Die Auftragsdatenverarbeitung findet ausschliesslich in der Schweiz oder in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union bzw. des EWR statt. Eine Verlagerung der Bearbeitung in andere Staaten bedarf der Zustimmung des Verantwortlichen und erfolgt, soweit die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen vorliegen (z.B. Angemessenheitsbeschluss oder Standarddatenschutzklauseln).

(f) Der Auftragsbearbeiter gewährleistet in Bezug auf die Auftragsdaten durch technische und organisatorische Massnahmen ein dem Risiko angemessenes Sicherheitsniveau. Bei Verletzungen des Schutzes von Personendaten informiert er den Verantwortlichen unverzüglich unter Angabe mindestens der Informationen gemäss Art. 15 der Datenschutzverordnung (DSV). Er unterstützt den Verantwortlichen bei der Untersuchung, Eingrenzung und Behebung einer Verletzung des Schutzes von Personendaten mit Bezug auf Auftragsdaten angemessen.

(g) Für die Erbringung der Leistung kann der Auftragsbearbeiter Auftragsdaten an die folgenden Unterauftragsbearbeiter weitergeben:

  • (i) jeden der in Ziff. 2 genannten Unterauftragsbearbeiter und
  • (ii) jeden weiteren Unterauftragsbearbeiter, oder bestehende Unterauftragsbearbeiter für zusätzliche Dienstleistungen, sofern dieser in Übereinstimmung mit Ziff. 1.3(h)–(i) beauftragt wird.

(h) Vor dem Einsatz eines neuen Unterauftragsbearbeiters teilt der Auftragsbearbeiter dem Verantwortlichen die Identität des Unterauftragsbearbeiters und die Einzelheiten von dessen Bearbeitung in Textform mit. Deaktiviert der Verantwortliche das Kontaktformular auf seinem Profil nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung, gilt der Einsatz als genehmigt (ggf. auch nach Ziff. 1.3(e)).

(i) Der Auftragsbearbeiter schliesst mit Unterauftragsbearbeitern einen Vertrag, der ein Schutzniveau festlegt, das dem in dieser Vereinbarung dargelegten Niveau gleichwertig ist.

(j) Der Verantwortliche kann die Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Pflichten im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Auftragsdaten durch den Auftragsbearbeiter prüfen. Der Auftragsbearbeiter wirkt bei Prüfungen angemessen mit. Der Auftragsbearbeiter stellt dem Verantwortlichen auf Verlangen alle Informationen zur Verfügung, um die Einhaltung dieser Vereinbarung nachzuweisen, und ermöglicht ihm, zu diesem Zweck auch vor Ort Audits durchzuführen oder durchführen zu lassen. Dabei sind die Geschäftsgeheimnisse des Auftragsbearbeiters und seiner anderen Kunden und Dienstleister angemessen zu wahren.

(k) Der Auftragsbearbeiter unterstützt den Verantwortlichen angemessen bei der Gewährleistung einer angemessenen Datensicherheit, der Meldung von Datenschutzverletzungen und bei Datenschutz-Folgenabschätzungen. Soweit ein Betroffener sich im Zusammenhang mit datenschutzrechtlichen Ansprüchen an den Auftragsbearbeiter wendet, leitet dieser das entsprechende Begehren unverzüglich dem Verantwortlichen weiter, und er unterstützt diesen angemessen bei der Bearbeitung solcher Begehren. Dasselbe gilt bei Anfragen von Aufsichtsbehörden. Der Auftragsbearbeiter legt Auftragsdaten nur mit vorgängiger schriftlicher Zustimmung durch den Verantwortlichen oder einer rechtlichen Pflicht an Behörden offen. Wird der Auftragsbearbeiter zu einer Offenlegung aufgefordert, informiert er den Verantwortlichen unverzüglich, sofern er dazu rechtlich befugt ist. Der Auftragsbearbeiter kann auf Instruktion und auf Kosten des Verantwortlichen sämtliche zur Verfügung stehenden Rechtsmittel gegen eine solche Aufforderung ergreifen.

1.4. Dauer und Beendigung

(a) Diese Vereinbarung tritt in Kraft, wenn Sie in myEMR das Kontaktformular auf Ihrem Profil aktivieren, und endet mit der Beendigung der Vertragsleistungen, in jedem Fall aber frühestens mit der Löschung der Auftragsdaten.

2. Unterauftragsbearbeiter

Firma des Unterauftragsbearbeiters und Adresse Beschreibung der Tätigkeiten


Zur Zeit keine Unterauftragsbearbeiter.